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Frist: Geoblocking-Verordnung kommt

7. November 2018

Nachdem Onlinehändler dieses Jahr bereits die ein oder andere neue Verordnung umsetzen mussten, folgt am 3. Dezember die nächste Verordnung. Dieses Mal geht es mal wieder darum, Grenzen innerhalb der EU abzubauen. Alles soll einheitlicher und einfacher werden. Das Problem an der Verordnung, Onlinehändler werden einiges beachten und umstellen müssen. (mehr …)

Verträge jetzt auch Online kündbar

22. November 2016

Es ist heutzutage für jeden Verbraucher sehr einfach einen Vertrag online abzuschließen. Ob Handyverträge Strom- oder DSL-Tarife, es ist nur noch ein Mausklick notwendig und schon ist man vertraglich gebunden. In der Vergangenheit war die Kündigung eines Vertrages dann nicht mehr so einfach.

So mussten Verbraucher die Kündigungen in schriftlicher Form einsenden. Hinzu kam, das es in den meisten Fällen schwierig war, die Adressen des Vertragspartner heraus zu finden. Diese waren dann oft im Impressum versteckt. Nun soll jedoch seit dem 01.10.2016 eine Kündigung einfacher sein. (mehr …)

Aufbewahrungsfristen für Dokumente

22. September 2016

Langsam wissen Sie nicht mehr wohin mit Ihren Unterlagen und Dokumenten. Stapelweise Kartons und Ordner soweit das Auge reicht. Aber sollte man sich hierbei nicht mal die Frage stellen ob all diese zahlreichen Dokumente noch benötigt werden? Welche können weg und welche gehören archiviert? (mehr …)

OLG Frankfurt a.M. – Amazon verletzt mit seiner Suchfunktion Markenrechte

13. Juni 2016

Erscheinen im Onlineshop bei der Suche nach Markenartikeln in der Ergebnisliste auch Konkurrenzprodukte, liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Shopbetreiber müssen die im Shop zur Verfügung gestellte Suchfunktion anpassen, um Abmahnungen und teure Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Potenzielle Kunden, die in die Suchmaske eines Webshops den konkreten Namen einer Marke eingeben, erwarten, dass in der Ergebnisliste ausschließlich Produkte dieser Marke angezeigt werden. Finden sich dort jedoch auch Waren von Konkurrenten des Markenherstellers, liegt ein Markenrechtsverstoß vor. So hat es aktuell das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main mit Urteil vom 11.02.2016 (AZ: 6 U 16/15) entschieden. (mehr …)

OLG Düsseldorf senkt Gerichtskosten bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten

22. Juni 2015

Abmahnungen gehören zum täglichen Geschäft im Online-Handel. Shop-Betreiber hadern in diesem Zusammenhang vor allem mit den hohen Kosten. Mit der Abmahnung werden bereits Anwaltskosten geltend gemacht, die meist im dreistelligen Eurobereich liegen. Kommt es zu einem Gerichtsverfahren, wird es noch teurer. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf könnte künftig jedoch zur deutlichen Gebührensenkung für Verfahren wegen wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen führen. (mehr …)

Entwurf: Schlichtung in Planung

9. Juni 2015

Es gibt mal wieder Bewegung in Deutschland. Es ist ja auch schon eine ganze Weile her, dass man die deutschen Shopbetreiber und Onlinehändler aufgemischt hat. Jetzt ist es mal wieder an der Zeit gewesen, zu schauen was im Ecommerce in Deutschland noch so optimiert werden kann. (mehr …)

Nutzer von Fotolia-Bildern sind derzeit abmahngefährdet

26. März 2015

Abmahnungen gehören zum täglichen Geschäft eines Online-Händlers. Die Gründe für ein solches Scheiben sind vielfältig. Vorwiegend werden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gerügt, immer mehr kommt es jedoch auch zu Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten. Aktuell sind Nutzer der Bilddatenbank „Fotolia“ betroffen. (mehr …)

Wie aktuell sind IHRE AGB?

20. Februar 2015

Wann haben Sie das letzte Mal die AGB Ihres Onlineshops überprüft oder prüfen lassen? Gerade wenn es keine wichtigen, breit kommunizierten Änderungen oder Neuerungen gibt, werden AGB schnell mal ein paar Jahre alt, ohne das Anpassungen an diesen vorgenommen werden. Nun stellt sich aber die Frage, in wie weit die AGB noch greifen, wenn z.B. neue Produkte oder Dienstleistungen von oder durch Ihren Shop angeboten werden.
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Datenschutz und Onlinehandel

14. Januar 2015

Als Shopbetreiber ist es wichtig sich auch hin und wieder mit dem Thema Datenschutz zu beschäftigen. Dabei reicht es lange nicht aus sich nur dann mit dem Thema Datenschutz zu beschäftigen, wenn (wieder mal) eine Gesetzesänderung ansteht. Das Thema Datenschutz ist gerade bei uns in Deutschland ein extrem vielschichtiges und komplexes Terrain, keine Frage. Ignorieren oder vernachlässigen Sie den Datenschutz, laufen Sie allerdings Gefahr, früher oder später massiven Schaden zu erleiden.

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Internet & Recht: wichtige Urteile im November

10. Dezember 2014

Auch im November waren die Gerichte hierzulande nicht untätig und haben wieder fleißig Urteile gefällt. Viele der Urteile im November betrafen Ebay und Amazon, wie es scheint bleiben die Marktplätze ein heißes Pflaster für alle Händler, die sich nicht vernünftig informieren bzw. die aktuellen Gesetze nicht auf dem „Schirm“ haben. (mehr …)

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