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Abmahnbare Widerrufsbelehrungen

Widerrufsbelehrungen sind uns alle als wichtiger Inhalt der AGB bekannt. Jedoch sind diese oft unübersichtlich und schwer zu lesen. Deshalb kommt es häufig vor, dass viele Online Händler immer wieder abgemahnt werden. Laut der amtlichen Musterbelehrung, die der Bundesgerichtshof veröffentlicht hat, sollen Zwischenüberschriften helfen, die Textbausteine übersichtlich und gegliedert darzustellen.

Dies hilft, die Widerrufsbelehrung transparenter für die Kunden zu gestalten. Bereits am 01.12.2010 hat sich der Bundesgerichtshof dazu geäußert. Folgende Punkte sind bei der Widerrufsbelehrung zu beachten:

  • der Text sollte deutlich und übersichtlich gestaltet sein, darf aber in Format und Schriftgröße der Musterbelehrung gemäß §14 Abs. 3 BgB-InfoV in Format und Schriftgröße variieren.
  • die Überschrift muss „Widerrufsbelehrung“ lauten (wer hier einfach „Widerruf“ verwendet, verbirgt die Tatsache, dass nicht nur Rechte sondern auch Pflichten mit dem Widerruf einhergehen).

Werden diese Darstellungsformate nicht beachtet, kommt es häufig zur wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Die Darstellung der Widerrufsbelehrung in Blocktexten ist für den Leser schwer zu gliedern und sehr unübersichtlich. Daher sollte hier auf die Gestaltung und die Form der Texte geachtet werden, damit es für den Verbraucher leicht zu lesen ist.

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